Regionalverband

Foto Julia Retzlaff auf Gleis 6 am Hauptbahnhof BS, im Hintergrund ein Enno-Zug
Bild: Conny Winter

Seit 2016 bin ich Mitglied der Verbandsversammlung im Regionalverband Großraum Braunschweig. Hier bin ich fachpolitische Sprecherin im Ausschuss für Regionalverkehr und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Der Regionalverband ist Träger für den ÖPNV in der Region. Wir investieren  in bessere Angebote von Regiobussen und Nahverkehrszügen, den barrierefreien Ausbau der Haltestellen und die Digitalisierung der Fahrgastinformation im Projekt „Echtzeit“. Im Haushalt 2022 geben wir 140 Millionen € für den Regionalverkehr frei: Für den Betrieb von Regio-Bussen und Nahverkehrszügen in der Region geben wir 114 Mio. € aus, für Investitionen zur Weiterentwicklung des ÖPNV rund 11,5 Mio. € , für die Förderung innovativer Projekte knapp 6 Mio. € . An dem zweigleisigen Ausbau der Weddeler Schleife etwa beteiligt sich der Regionalverband mit insgesamt 12 Mio., sodass der Enno-Zug zwischen Braunschweig und Wolfsburg dann durchgängig halbstündlich fahren kann. Darüber hinaus ist der barrierefreie Aus- und Umbau von Haltepunkten ein Investitions-Schwerpunkt des Verbandes.

In der Regionalentwicklung wird vor allem konzeptionelle Arbeit geleistet. Wichtige Aufgaben sind, den Masterplan 100 % Klimaschutz fortzuschreiben und den Regionalplan als Instrument zur Steuerung der Raumentwicklung neu aufzustellen. Darin legt der Regionalverband fest, welche Flächen sich für welche Nutzungen eignen. Zudem erarbeitet er mit den Verbandsgliedern – den Städten Braunschweig, Salzgitter, Wolfsburg und den Landkreisen Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine, Wolfenbüttel – regionale Konzepte und Pläne für übergreifende Themen wie Klimaschutz oder Gewerbegebietsentwicklung.

Ein wichtiger politischer Erfolg ist die Einführung des regionsweiten 30 €-Schüler- und Azubi-Tickets, das wir auf Initiative des SPD-Fraktion im August 2020 eingeführt haben. In diesem Zug haben wir auch den Fortbestand des nur in Braunschweig geltenden 15 €-Tickets gesichert und in die Refinanzierung durch den Regionalverband mit aufgenommen.

Mit der letzten Änderung des Regionalplans hat der Regionalverband die Flächen in der Region definiert, die sich für Windkraftanlagen eignen. 1,4 Prozent der Fläche unserer Region können nach dem aktuellen Plan für Windkraft genutzt werden. In Bezug auf die Vorgaben des Bundes und des Landes sind wir damit im Großraum gut aufgestellt!