In einer Zeit großer Herausforderungen, globaler Veränderungen und wachsender Polaritäten endschied sich jede dritte Wählerin und jeder dritte Wähler für eine sozialdemokratische Politik.

Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen tragen wir seit genau 100 Tagen die Verantwortung für unser Land. Zeit für unsere drei direkt gewählten Landtagsabgeordneten aus Braunschweig eine Bilanz zu ziehen.

„Direkt nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen haben wir im Rekordtempo ein Hilfsprogramm aufgelegt, um die Belastungen der Energiekrise auf die Haushalte, Unternehmen und Vereine abzufedern“, erklärt Christoph Bratmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Wir stehen für einen starken und handlungsfähigen Staat, der niemanden allein lässt. Familien in Braunschweig haben so mehr Geld in der Tasche. Schulen und Kitas können ihre Mittagessen weiter anbieten und Vereine ihre Strukturen erhalten.“

Bei den Entlastungen wurden bisher nicht alle Altersgruppen berücksichtigt: „Die Auszahlung des Energiegeldes für Pensionärinnen und Pensionäre des Landes schließt eine Gerechtigkeitslücke“, so Annette Schütze, Vorstandsmitglied der SPD-Landtagsfraktion.  „Für die Studierenden in der TU Braunschweig konnten wir außerdem unter anderem ein kostengünstiges Mensa-Menü für 2,50 Euro sicherstellen“, so die Wissenschaftspolitikerin.

„Neben dem sozialen Ausgleich ist der Klimaschutz das zentrale Thema der rot-grünen Koalition. Wir begreifen soziale und ökologische Gerechtigkeit nicht als Widersprüche, sondern als zwei zentrale Bestandteile einer fortschrittlichen Politik“, betont Julia Retzlaff, seit dieser Legislaturperiode neu im Landtag und Sprecherin für Arbeit und Naturschutz der SPD-Landtagsfraktion. „Mit der Einrichtung der Taskforce Energiewende und der Festlegung regionaler Flächenziele haben wir sehr schnell ein wichtiges Instrument geschaffen, um beim Ausbau der erneuerbaren Energien den Turbo einzulegen. Damit schützen wir das Klima, erhalten Arbeitsplätze und schaffen neue, hochqualifizierte Jobs in Niedersachsen. Die Industrie folgt Energie – günstiger, emissionsfreier Strom ist dabei die Grundlage.“