Energiepreise: Härtefallfonds für Braunschweig

Auf dem Bild sieht man Julia Retzlaff. Sie steht mit verschränkten Armen lächelnd der betrachtenden Person zugewandt. Im Hintergrund ist verschwommen das Kraftwerk von BS Energy zu erkennen.

Die massiven Preissteigerungen in vielen Bereichen des Lebens sorgen bei nahezu allen Bürgerinnen und Bürgern aktuell für große Besorgnis. Umso wichtiger ist das starke Zeichen, das gestern unsere SPD-geführte Landesregierung gemeinsam mit Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Energieversorgern und weiteren Partner:innen gesetzt hat“, erklärt SPD-Landtagskandidatin für Braunschweig-Nord, Julia Retzlaff.

Als einen besonders wichtigen Baustein nennt Julia Retzlaff die Einrichtung von Härtefallfonds: „Diese Krise können wir nur solidarisch gemeinsam meistern. Daher ist es ein wichtiger Schritt diejenigen gezielt mit öffentlichen Geldern zu unterstützen, die es am dringendsten brauchen, um ihre Lebenshaltungskosten überhaupt aufbringen zu können. Wir müssen dafür sorgen, dass aus der Energiekrise keine soziale Krise wird. Auch viele Menschen aus der Mittelschicht werden mit den hohen Energiekosten zu kämpfen haben. Lokale Härtefallfonds können dabei helfen, Unterstützung für diejenigen zu bieten, die in besondere Notlagen geraten und bei denen soziale Sicherungssysteme nicht greifen. So werden Gas- und Stromsperren verhindert.“

Das Land wird sich zu einem Drittel an den Kosten der lokalen Härtefallfonds beteiligen. Zunächst sind dafür 50 Millionen Euro vorgesehen. „Auch bei uns in in Braunschweig würde die Einrichtung eines Härtefallfonds dabei helfen, Menschen in besonders schweren Lagen die nötige Unterstützung zukommen zu lassen. Daher unterstütze und begrüße ich sehr, dass die Stadt Braunschwieg unter Führung von Oberbürgermeister Dr. Kornblum bereits Konzepte für die Einrichtung eines solchen Fonds prüft“, so Retzlaff.